Bayern

Beteiligungen und Veröffentlichungen

Beteiligungen

  • Entwurf einer Neufassung der Hinweise zur Beschaffung von speziellen Sehhilfen am Bildschirmarbeitsplatz (Bildschirmbrillen)

  • Entwurf eines Gesetzes zur Ein­führung und Durchsetzung verbind­licher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung

  • Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Lehramtsprüfung I (LPO I) und der Lehramtsprüfung II (LPO II)

  • Entwurf eines Gesetzes zur Ände­rung des Ausführungsgesetzes zur Verwaltungsgerichtsordnung betreffend die Errichtung eines Verwaltungsgerichts für Niederbayern in Plattling

  • Deregulierung und Entbürokratisierung – Entwurf eines Zweiten Modernisierungsgesetzes Bayern (siehe nächster Artikel)

  • Entwurf einer Verordnung zur Dynamisierung des Grenzbetrages nach Art. 96 Abs. 1 Satz 2 und 3 BayBG

  • Entwurf zur Änderung der Richtlinie über die Bestellung auf Dienst­posten der Bayerischen Polizei (Bestellungsrichtlinie – RBestPol)

  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Strafvollzuggesetzes und weiterer Rechts­vorschriften

Veröffentlichungen

  • Gesetz zur Anpassung der Bezüge 2024/2025 (GVBl. 2024, Seite 170)

  • Verordnung zur Änderung der ­Bayerischen Schulordnung und weiterer Rechtsvorschriften (GVBl. 2024, Seite 305)

  • Verordnung zur Änderung der ­Ausbildungsordnung Justiz (GVBl. 2024, Seite 403)

  • Verordnung zur Änderung der Fachverordnung Staatsfinanz (GVBl. 2024, Seite 409)

  • Verordnung zur Änderung der Bayerischen Beihilfeverordnung (GVBl. 2024, Seite 425)