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Bund

EU-Gesetz gegen Gewalt an Frauen tritt in Kraft

Am 13. Juni 2024 ist das neue EU-Gesetz gegen Gewalt an Frauen in Kraft getreten. Die dbb frauen sehen darin einen entscheidenden Schritt nach vorn, der Weg ist aber noch weit.

Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt betreffen schätzungsweise jede dritte der 228 Millionen Frauen in der EU. Mit der nun in Kraft getretenen EU-Vorschrift werden körperliche Gewalt sowie psychische, wirtschaftliche und sexuelle Gewalt gegen Frauen in der gesamten EU sowohl offline als auch online unter Strafe gestellt, auch der Zugang der Opfer zur Justiz wird verbessert.

Milanie Kreutz, Vorsitzende der dbb bundesfrauenvertretung, begrüßte die neue Richtlinie: „Dies ist ein entscheidender Schritt vorwärts in unserem anhaltenden Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt. Sie adressiert ein breites Spektrum an Gewaltformen – von physischer und psychischer Gewalt bis hin zu wirtschaftlicher, sexueller und Cybergewalt – und stellt sicher, dass die Rechte der Opfer in allen Mitgliedstaaten der EU gestärkt werden.“ Für die dbb frauen ist der Beschluss des neuen Gesetzes aber noch lange nicht das Ende der Fahnenstange. Es liege noch viel Arbeit vor ihnen auf dem Weg, aber das Gesetz gebe wichtigen Rückenwind, so Kreutz.

Die Mitgliedstaaten haben bis zum 14. Juni 2027 dafür Zeit, die EU-Vorschrift in nationales Recht umzusetzen.